Neue Richtervereinigung begrüßt EuGH-Entscheidung zur Erfassung von Arbeitszeit


Rita Dix

29.05.2019

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.

Das jüngst ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung (Wir berichteten bereits am 17.05.2019) hat Aufsehen erregt und wurde in Wirtschaft und Politik vielfach diskutiert. Gerade von Arbeitgeber- und Wirtschaftsvertreter*innen wurde Kritik an der Entscheidung des EuGH geübt, da diese zu einer angeblich untragbaren Belastung der Unternehmen führen würde.

Nunmehr hat sich zu dieser aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes auch die Neue Richtervereinigung – ein Zusammenschluss von Richter*innen und Staatsanwält*innen – geäußert. Bei dieser Stellungnahme handelt es sich um eine fachkundige Analyse professioneller Rechtsanwender*innen, der somit große Bedeutung zukommt.

 Die Neue Richtervereinigung begrüßt die Entscheidung des EuGH uneingeschränkt und hält den damit verbundenen Schutz der Arbeitnehmer*innen für geboten. Eine unangemessene Beeinträchtigung der Unternehmensinteressen aufgrund der Entscheidung des EuGH oder die Gefahr einer Ausweitung bürokratischer Vorgaben sieht sie indes nicht. Die Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung können Sie hier einsehen.

Über die weitere Entwicklung werden wir berichten.

Hentschel Rechtsanwälte

-Arbeitsrecht für Arbeitnehmer-





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