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Kanzleiteam


18.09.2018

Arbeitsrecht... läuft - immer weiter, schneller, besser!

Nicht nur bei der täglichen Mandatsbearbeitung stellen wir uns den Herausforderungen und zeigen vollen Einsatz – auch am Wochenende haben wir beim Kassel Marathon sowie beim Great Barrier Run in Göttingen wieder 100% gegeben.

Die 21 Kilometer des Kasseler Halbmarathons am Sonntag (16.09.2018) lief Rechtsanwalt Johannes Hentschel in 2 Stunden und 11 Minuten – nicht schlecht für seinen ersten Halbmarathon. Beim Great Barrier Run am 15.09.2018 ging es deutlich robuster zur Sache. Zum Überwinden von Hindernissen und Schlamm waren Kraft und Beharrlichkeit gefragt. Rechtsanwältin Rita Dix und Jurastudent Corinn Hellmuth zeigten dabei eine tolle Teamleistung. Wie immer waren sie mit viel Freude dabei und konnten nach gemeinsamer Überwindung aller Hindernisse zusammen ins Ziel einlaufen.

Ein Wochenende voller schöner Erfolge für unser Kanzleiteam!

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Aktuelle Veranstaltungen

Achtung!

Sollten in den dargestellten Informationstexten rechtliche Hinweise zu finden sein, stellt dies keine rechtliche Beratung im konkreten Fall dar, sondern nur eine vereinfachte Aufbereitung juristischer Sachverhalte. Für eine rechtliche Beratung und Vertretung können Sie sich bei Bedarf gerne an die Rechtsanwälte unserer Kanzlei unter info@kanzlei-hentschel.de oder telefonisch unter 0551.517 36 23 wenden.

 

 


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Jan Scholand


14.09.2018

Wann ist die Amtsenthebung eines Betriebsratsmitglieds gerechtfertigt?

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Das Landesarbeitsgericht München hat sich in einem aktuellen Verfahren (Aktenzeichen 2 TaBV 109/17) mit der sehr heiklen Thematik beschäftigt, wann es zu dem Ausschluss eines von der Belegschaft gewählten Mitgliedes aus dem Betriebsrat kommen kann.

Das die Rechtsbeziehungen zwischen Betriebsrat und Arbeitgeberseite regelnde Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ist von dem Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit geprägt. Bei den wesengemäßen Interessensgegensätzen soll es stets zu einem vernünftigen Ausgleich zwischen den sozialen Belangen der Belegschaft und den wirtschaftlichen Interessen des Unternehmens kommen. Das Gesetz enthält hierfür eine Vielzahl von Konfliktlösungsmechanismen – so auch den im vorliegenden Fall relevanten § 23 BetrVG. Dessen Absatz 3 gibt dem Betriebsrat ein Instrument an die Hand, um gegen grobe Pflichtverletzungen des Arbeitsgebers im Bereich des BetrVG vorzugehen. Absatz 1 dieser Vorschrift...

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Johannes Hentschel


03.09.2018

Urlaubsanspruch vererbbar? Aktuelle Entwicklung in der europäischen Rechtsprechung

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Eine rechtlich äußerst relevante Frage wird in den kommenden Monaten vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden werden: Geht der unverbrauchte Urlaubsanspruch einer/ eines Arbeitnehmer*in im Todesfall auf die Erben über – mit der Folge, dass der Urlaub in Geld an die Erben abzugelten ist?

Grundlage der derzeit beim EuGH anhängigen Verfahren (Aktenzeichen C-570/16 und C-569/16) zu dieser Fragestellung ist die bereits seit längerer Zeit andauernde Entwicklung in der Rechtsprechung zum arbeitsrechtlichen Anspruch auf Erholungsurlaub. Hierbei ist es schon mehrfach zur Ausweitung des gesetzlichen Mindesturlaubsanspruchs durch die sozialrechtlich geprägte Rechtsprechung des EuGH gekommen.

Nach der deutschen Rechtslage im Bundesurlaubsgesetz wird ein gesetzlicher Mindesturlaubsanspruch bestimmt, der innerhalb des laufenden Kalenderjahres angetreten werden muss und grundsätzlich zum Jahresende verfällt. Nur unter bestimmten...

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Rita Dix


31.08.2018

Kontrollmöglichkeit eines Einigungsstellenspruches

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Den wichtigen und derzeit arbeitsrechtlich und arbeitspolitisch sehr aktuellen Bereich flexibler Arbeitszeitgestaltungen betrifft eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen (Aktenzeichen 10 TaBV 108/16). Das LAG betont darin den auch bei tariflichen Abweichungsmöglichkeiten zu beachtenden gesetzlichen Gesundheitsschutz und begrenzt insofern den Ermessensspielraum der Einigungsstelle.                                          

Betriebsräten, nach deren Auffassung eine durch Einigungsstellenspruch streitig zustande gekommene Regelung zu weit in den Gesundheitsschutz der betrieblichen Beschäftigten eingreift, steht nach dieser Entscheidung der Weg einer Rechtskontrolle vor den zuständigen Arbeitsgerichten und damit eine weitere Rechtsschutzmöglichkeit zur Verfügung.

Doch worum ging es in dem konkreten Fall? Das LAG Niedersachsen bestätigt in seinem Beschluss eine Entscheidung des Arbeitsgerichtes...

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Jan Scholand


24.08.2018

Wann ist eine Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Kündigung unwirksam?

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt (Aktenzeichen 2 Sa 267/15) gibt wichtige Anhaltspunkte für die Beurteilung der Wirksamkeit einer im Arbeitsvertrag vereinbarten Vertragsstrafe für den Fall der vorzeitigen, nicht fristgerechten Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die/ den Arbeitnehmer*in. Viele Beschäftigte sind von einer solchen Klausel betroffen und sollten der Entscheidung daher Beachtung schenken.

Eine Vertragsstrafe für arbeitsvertragswidriges Verhalten ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht grundsätzlich unwirksam. Sofern von einer solchen Vertragsstrafe nur ein konkretes und auch ausreichend schwerwiegendes Fehlverhalten der Vertragspartei erfasst ist, kann diese Klausel wirksam sein.

Anerkannt ist dies beispielsweise für den Fall, dass ein/e Arbeitnehmer*in das Arbeitsverhältnis vorzeitig, das heißt nicht unter Beachtung der geltenden Kündigungsfrist...

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Johannes Hentschel


13.08.2018

Arbeitnehmerrechte bei (vermeintlichem) Betriebsübergang

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Für Arbeitnehmer*innen, die in ihrem Arbeitsverhältnis von einem Betriebsübergang berührt sind, ist es besonders wichtig, alle Aspekte des Betriebsüberganges aufzuklären. Bei Fehlern des Arbeitgebers in der Belehrung über den Betriebsübergang oder bei tatsächlich nicht erfolgtem Betriebsübergang steht es ihnen frei, ihre Rechte auf Fortbestand des Arbeitsverhältnisse auch noch deutlich nach dem (vermeintlichen) Betriebsübergang geltend zu machen.

Mit den praktisch sehr wichtigen Voraussetzungen eines Betriebsübergangs nach § 613a BGB hat sich das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung (Aktenzeichen 8 AZR 309/16) erneut beschäftigt.

Nach § 613a BGB gehen bei Übergang eines Betriebes oder eines Betriebsteiles auch die Arbeitsverhältnisse automatisch auf den neuen Betriebsinhaber als Arbeitgeber über. Diese wichtige Arbeitnehmerschutzvorschrift soll sicherstellen, dass der Verlust des bisherigen Arbeitsgebers...

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Johannes Hentschel


03.08.2018

Ausschlussfristen gelten nicht für den gesetzlichen Mindestlohn

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Das Bundesarbeitsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung (Aktenzeichen 5 AZR 377/17) den Charakter des Mindestlohnes als soziale Mindestabsicherung aus einem Arbeitsverhältnis gestützt und einen kurzfristigen Verlust dieser Mindestabsicherung verhindert.

Die Entscheidung des BAG betrifft einen Bereich, der für fast alle Beschäftigten große Bedeutung hat. In vielen Arbeitsverträgen und in auf Arbeitsverhältnisse anwendbaren Tarifverträgen sind sogenannte Ausschlussfristen geregelt. Nach diesen muss ein Anspruch aus einem Arbeitsverhältnis innerhalb einer gewissen Frist geltend gemacht werden. Oft regeln Arbeitsverträge und Tarifverträge sogar eine zweite Ausschlussfrist, nach der bei Ablehnung der geltend gemachten Ansprüche binnen einer weiteren Frist Klage zum Arbeitsgericht erhoben werden muss. Sofern die Ausschlussfristen nicht eingehalten werden, entfallen die Ansprüche und können nicht mehr geltend gemacht werden.
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Rita Dix


27.07.2018

Eigenmächtiger Spontanurlaub kann zur Kündigung führen

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Arbeitnehmer*innen gehen ein erhebliches Risiko ein, wenn sie eigenmächtig ihren Urlaub antreten. Sie sollten sich daher in jedem Fall den Urlaub von ihrem Arbeitgeber ausdrücklich genehmigen lassen und dies aus Beweisgründen auch schriftlich fixieren.

Mit der sehr praxisrelevanten Frage, ob ein eigenmächtiger Urlaubsantritt eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigt, hat sich auch das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 8 Sa 87/18) in einer aktuellen Entscheidung beschäftigt.

Nach den Regeln des Bundesurlaubsgesetzes steht Arbeitnehmer*innen ein gesetzlicher Mindesturlaub in jedem Jahr des Arbeitsverhältnisses zu. Dieser Mindesturlaubsanspruch beträgt bei einer 5-Tage-Woche mindestens 20 Tage und kann vertraglich oder tarifvertraglich ausgeweitet werden. Trotz der gesetzlichen Regelung, dass dieser Urlaub grundsätzlich bis zum 31.12. des Jahres angetreten werden muss und danach verfällt, steht...

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Jan Scholand


20.07.2018

Effektive Durchsetzung einer Betriebsvereinbarung erzwingbar

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Das LAG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung (Aktenzeichen: 7 TaBV 33/17) die Rechte des Betriebsrates gestärkt, die praktische Geltung mitbestimmter Regelungen im Betrieb nötigenfalls auch zu erzwingen und die Pflicht des Arbeitgebers zur effektiven Durchsetzung einer Betriebsvereinbarung betont.

Dem Beschluss lag ein Streit der betroffenen Betriebsparteien über einen vereinbarten Dienstplan und Abweichungen von diesem zugrunde.

Über einen längeren Zeitraum hatte es immer wieder Verstöße gegen die per Betriebsvereinbarung geregelten Dienstplaneinsätze gegeben. Die Arbeitgeberin hatte angeführt, diese Verstöße seien teils aus der konkreten Arbeitssituation heraus spontan geschehen und daher nicht steuerbar. Auch seien sie durch die Mitarbeiter*innen selbst verursacht worden. In jedem Fall könnten sie ihr daher nicht zugerechnet werden.

Das LAG hat diese Rechtfertigung nicht gelten lassen und betont, dass die gesetzliche...

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Jan Scholand


12.07.2018

Hemmung von Ausschlussfristen: Durch Verhandlungen bleiben Ansprüche bestehen

Arbeitsrecht aktuell. In Göttingen, Kassel & bundesweit.


Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Verfahren (Aktenzeichen: 5 AZR 262/17) damit beschäftigt, wann arbeitsvertragliche Ausschlussfristen gehemmt sind.

Die Entscheidung des BAG betrifft erneut einen sehr praxisrelevanten Bereich, der für die Mehrheit der Arbeitnehmer*innen große Bedeutung hat. In vielen Arbeits- und Tarifverträgen sind sogenannte Ausschlussfristen geregelt. Nach diesen muss ein Anspruch aus einem Arbeitsverhältnis innerhalb einer gewissen Zeit gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden. Oft regeln Arbeits- und Tarifverträge sogar eine zweite Ausschlussfrist: Dann muss nach der erstmaligen Geltendmachung des streitigen Anspruchs binnen einer weiteren Frist Klage zum Arbeitsgericht erhoben werden.

Werden die Ausschlussfristen nicht eingehalten, entfallen die Ansprüche endgültig und können nicht mehr geltend gemacht werden. Für Arbeitnehmer*innen ist es daher in besonderem Maße bedeutsam...

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